Wie hältst du es mit einem AfD-Verbot? Eine aktuelle Umfrage zeigt, wie gespalten das Land in der Frage ist. Neben der ...

Seit Monaten wird ein mögliches Parteiverbot der AfD diskutiert. Jetzt versucht eine Gruppe von Juristen, den Prozess zu beschleunigen. Ein von Experten erstelltes Gutachten sieht Erfolgschancen ...

"Die AfD stellt die größte Gefahr für unsere Demokratie dar und ich bin davon überzeugt, dass sie die Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt." Gespräche gibt es nach Informationen des ...

„Ein Parteiverbot ist zu komplex für einen Schnellschuss“, sagte Badenberg. Sie hatte beim Verfassungsschutz selbst an dem Gutachten zur Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall ...

Die Hürden für ein Parteiverbot seien sehr hoch, man dürfe keinen aussichtslosen Antrag stellen. «So ein Verfahren dauert Jahre. Ein Scheitern würde die AfD jubeln lassen», sagte Badenberg.

Sie darf nicht an ein demagogisches Gemein-Wesen AfD fließen. Wer mit der Begründung, der Rechtsextremismus verschwinde ja damit nicht, auf ein Parteiverbot verzichtet, der könnte auch auf ...

Die AfD stellt die größte Gefahr für unsere Demokratie dar und ich bin davon überzeugt, dass sie die Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt." Entsprechende Gespräche gibt es derzeit ...

„Ein Parteiverbot ist zu komplex für einen Schnellschuss“, sagte Badenberg. Sie hatte beim Verfassungsschutz selbst an dem Gutachten zur Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall ...

Die Erzählung von der „kulturellen Einheit“, die durch Einwanderung aus „kulturfremden Regionen“ gefährdet sei, ist ein rhetorisches Motiv, das bei der AfD regelmäßig auftaucht.

Die Hürden für ein Parteiverbot seien sehr hoch, man dürfe keinen aussichtslosen Antrag stellen. „So ein Verfahren dauert Jahre. Ein Scheitern würde die AfD jubeln lassen“, sagte Badenberg.