Wie hältst du es mit einem AfD-Verbot? Eine aktuelle Umfrage zeigt, wie gespalten das Land in der Frage ist. Neben der ...
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AfD-Verbot: Gutachten rechnet mit Erfolg für ParteiverbotSeit Monaten wird ein mögliches Parteiverbot der AfD diskutiert. Jetzt versucht eine Gruppe von Juristen, den Prozess zu beschleunigen. Ein von Experten erstelltes Gutachten sieht Erfolgschancen ...
„Ein Parteiverbot ist zu komplex für einen Schnellschuss“, sagte Badenberg. Sie hatte beim Verfassungsschutz selbst an dem Gutachten zur Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall ...
Die Hürden für ein Parteiverbot seien sehr hoch, man dürfe keinen aussichtslosen Antrag stellen. "So ein Verfahren dauert Jahre. Ein Scheitern würde die AfD jubeln lassen", sagte Badenberg.
Parallel zu internen Konfliktlinien wird sich die AfD weiter mit einem drohenden Parteiverbot beschäftigen müssen. Dabei könnten ihr insbesondere Abgeordnete, die sich nicht kontrollieren ...
„Ein Parteiverbot ist zu komplex für einen Schnellschuss“, sagte Badenberg. Sie hatte beim Verfassungsschutz selbst an dem Gutachten zur Einstufung der AfD als extremistischer Verdachtsfall ...
Die Erzählung von der „kulturellen Einheit“, die durch Einwanderung aus „kulturfremden Regionen“ gefährdet sei, ist ein rhetorisches Motiv, das bei der AfD regelmäßig auftaucht.
Die Hürden für ein Parteiverbot seien sehr hoch, man dürfe keinen aussichtslosen Antrag stellen. «So ein Verfahren dauert Jahre. Ein Scheitern würde die AfD jubeln lassen», sagte Badenberg.
Die Hürden für ein Parteiverbot seien sehr hoch, man dürfe keinen aussichtslosen Antrag stellen. „So ein Verfahren dauert Jahre. Ein Scheitern würde die AfD jubeln lassen“, sagte Badenberg.
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